Seitenblicke: Machiavelli und die Patente

von Roby Tschopp

Rooibos und Schwarzkümmel haben es in sich: Ein weiteres Mal ist es Nestlé nicht gelungen, sich die physiologischen Eigenschaften einer traditionellen Heilpflanze patentieren zu lassen. Hat der weltweit führende Nahrungsmittelkonzern denn keine kompetenten Juristen, die aus den Fehlschlägen der Vergangenheit etwas gelernt haben?

Bei genauerem Hinschauen ist Nestlés Hartnäckigkeit gar nicht so absurd. Das schlimmste Szenario für den Riesen aus Vevey wäre doch, gewisse Produkte aufgeben zu müssen, weil die Konkurrenz Patente dafür erhält. Die denkwürdigen Gefechte, die Apple, Samsung und selbst kleinere Unternehmen wie Kudelski vor den Gerichten austragen, zeigen, dass Innovation nicht länger eine Sache der Wissenschaft ist.

Ist hier etwa Machiavelli am Werk? Die Ablehnung der Patente bestätigt Nestlé doch nur, dass auch sonst niemand die Patentrechte an sich reissen kann. Wetten, dass es auch künftig zahlreiche Patentanmeldungen geben wird. Die Nichtregierungsorganisationen werden weiterhin auf die Einhaltung des Übereinkommens über die biologische Vielfalt pochen müssen, um sicherzustellen, dass die sogenannten Erfindungen nicht als solche anerkannt werden.

Übereinkommen über die biologische Vielfalt