Seitenblick: Wer hat jetzt den Schwarzen Peter?

von Roby Tschopp

Als der Bund sein Sparschwein leerte, der Grossbank UBS sechs Milliarden Franken frisches Geld zusteckte und über die Nationalbank Gift-Papiere im Umfang von 60 Milliarden übernahm, erreichte der Volkszorn seinen Höhepunkt.

Bald darauf wurde in einem Kuhhandel mit den amerikanischen Steuerbehörden durch die Preisgabe von 4000 Namen die Straffreiheit der Bank erkauft. Empört stimmten Primadonnen und Startenöre der Politik das Lied von der Rettung des Vaterlandes und der Bestrafung der Verräter an.

Es dauerte nicht lange, und der Elan reichte gerade noch für eine Partie Schwarzer Peter. Pflichtschuldig verfasste das Parlament einen Bericht – um anschliessend die Errichtung einer Untersuchungskommission mit ausgedehnten Rechten abzulehnen.

Zugegeben: In einem Anflug von Heldenmut hatte das Parlament dem Bundesrat gar vorgeschlagen, Klagen gegen die Beinahe-Totengräber der UBS zu finanzieren. Aber die sieben Weisen konnten beim besten Willen keine Gesetzesgrundlage finden, um diesem Antrag zu folgen. Die Aktionäre müssten ihre Verantwortung wahrnehmen, lassen sie verlauten – und raten gleichzeitig den Pensionskassen dringend davon ab, etwas zu unternehmen.

Wer hat jetzt den Schwarzen Peter?