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Kritik an Patentklage bei Novartis

Die Patentklage in Indien, die alten Chemiedeponien sowie die übersetzte Entlöhnung des Topmanagements waren Schwerpunkte der Kritik an der Generalversammlung von Novartis in Basel. Novartis nimmt den Dialog auf, hält jedoch an ihrem Standpunkt fest.

An der GV kritisierte ACTARES das juristische Vorgehen von Novartis zur Patentierung des Antikrebsmittels Glivec in Indien. Der Erfolg dieser Klage hätte den Zusammenbruch der indischen Generika-Industrie zur Folge, die 70% der Krebs- und Aidsmedikamente für Entwicklungsländer herstellt und somit den Medikamentenzugang für arme Bevölkerungsschichten weitgehend sicherstellt.

Weltweite Proteste weisen auf die Dringlichkeit dieses Problems hin. Der Prozess um Glivec ist für Novartis ein Mittel zum Zweck, um in Zukunft weitere Medikamente in Indien patentieren zu können, denen bislang dieser Schutz verweigert worden ist.

Gratisabgabe von Medikamenten

Bereits im Vorfeld der GV fand zwischen ACTARES und Novartis ein Briefwechsel statt. Novartis betonte, dass in Indien nur 1% des dorthin gelieferten Glivec verkauft werde, 99% würden gratis abgegeben. Zudem wies Novartis darauf hin, dass der Konzern 2% des Umsatzes investiert, um die Gratisabgabe von Medikamenten zu ermöglichen. Über die Hälfte davon wird für Glivec ausgegeben.

Rückzug der Klage gefordert

ACTARES stellte an der GV Fragen zu den Folgen der Patentierung: Wie wird der Zugang zu Medikamenten für arme Bevölkerungsschichten sichergestellt? Welche Strategie verfolgt Novartis bei der Gratisabgabe von Medikamenten? Wie geht Novartis mit dem zu erwartenden Imageschaden um? ACTARES forderte den Verwaltungsrat auf, die Klage in Indien zurückzuziehen. Wegen der übersetzten Entlöhnung der Unternehmensspitze lehnte ACTARES die Wiederwahl des Präsidenten des Entschädigungssausschusses ab. ACTARES kritisierte zudem die anhaltende Verzögerung bei der Sanierung der alten Chemiedeponien.

Weiterführender Dialog

Nach der GV wurde ACTARES zu einem Gespräch mit Prof. Dr. Paul Herrling, Head of Corporate Research, eingeladen. In einem kritischen Dialog konnte ACTARES nochmals die Bedenken darlegen. Novartis erklärte aus Unternehmersicht ihr Festhalten an der Klage. Sie betonten die Wichtigkeit des indischen Marktes, wo eine wachsende wohlhabende Schicht die Medikamentenpreise zahlen könne. Der Medikamentenzugang für arme Bevölkerungsschichten bleibe jedoch ein grosses Problem, das Novartis nur in Zusammenarbeit mit Regierungen und internationalen Organisationen lösen könne.


Basler Altlasten
Noch immer harrt das Problem der Deponien der Basler chemischen Industrie aus den Sechzigerjahren einer Lösung. Immer wieder kommt es zu Meldungen wie: "Bauer entdeckt beim Pflügen rostige Chemiefässer" oder "Neue Chemikalien im Basler Trinkwasser nachgewiesen". Auch die Sanierung der Deponie Bonfol im Jura, auf welche die Kontrahenten sich geeinigt hatten, ist wieder in Frage gestellt. An der Generalversammlung von Novartis hat ACTARES auch dieses Problem aufgegriffen. Noch dieses Jahr soll die von den Basler Chemie- und Pharmafirmen beauftragte IG Deponien Region Basel (IGDRB) ihren Schlussbericht veröffentlichen, der als Grundlage für die Entscheide der Behörden dienen soll. ACTARES wird das weitere Vorgehen genau beobachten.